Jürgen Cassens
Jürgen Cassens
12.09.2006
Bericht aus der Sitzung zu den Themen:
- Änderung des BPlanes Nr.27
- Friedhofsatzung
- Verkehrs-verhältnisse „Langer Esch“
- Befreiung BPlan Nr.29
- Verkehrsverhältnisse in Harsewinkel
- Sanierung Radweg Klosterstraße
- Umbau einer Maschinenfabrik

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Änderung des BPlanes Nr.27 Kneppers Gässchen/Lausebrink

Hier ging es um ein kurzes Wegestück zwischen der August-Claas-Straße und der Feldstraße, dass häufig durch Mull verunreinigt wird. Da der Weg bedeutungslos ist – ein Haus weiter ist man schon an der Feldstraße – soll dieser lt. einst. Beschluß des Ausschusses aus Kostengründen bei der nächsten BPlanänderung eingezogen werden. Auf Vorschlag der CDU soll dem Anlieger für die Zwischenzeit die Wegefläche zur Verfügung gestellt werden.

Friedhofsatzung

Der Ausschuß empfahl dem Rat einstimmig die Satzung so zu beschließen. Die eingebrachten Anregungen sollen, da sie Einfluß auf die Friedhofsgebühren haben, bei der Beratung der Gebührensatzung behandelt werden.

Verkehrsverhältnisse „Langer Esch“

Dortige Anlieger hatten angeregt, den „Langen Esch“ für den Schwerlastverkehr zu sperren. Dieser Antrag wurde seitens des Straßenverkehrsamtes abgelehnt, da der Anteil des Schwerlastverkehrs lediglich 6% ausmacht. Da die Andienung der bäuerlichen Betriebe gewährleistet sein muss, sah der Ausschuss davon ab, Widerspruch gegen die Entscheidung des Kreises zu erheben(einst.).

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des BPlanes Nr.29 „Im Vechtel“

Vom Antragsteller werden die Genehmigung einer Überschreitung der Grundflächenzahl (GRZ), sowie eine Befreiung von den Festsetzungen bzgl. der Dachausbauten, beantragt. Der beantragte Dachausbau erstreckt sich fast über die gesamte Dachlänge und entspricht damit nicht dem BPlan, so dass bei Stimmengleichheit der Antrag abgelehnt wurde. Eine Genehmigung kann dann erteilt werden wenn sich der Antragsteller mit einer Unterteilung in mehrere Dachgauben einverstanden erklärt.

Verkehrsverhältnisse in Harsewinkel

Von der Harsewinkeler Polizei ist u.a. vorgeschlagen worden, ein Diagonalsperrung der Münsterstraße im Bereich Alter Markt vorzunehmen. Damit konnte sich der Ausschuss jedoch nicht anfreunden, da dadurch verstärkter Suchverkehr in der Innenstadt verursacht würde. Von der CDU wurde vorgeschlagen, die Straßenverbindung Münsterstraße, Brockhägerstraße bis zur Einmündung Dr. Pieke-Straße auf Tempo 20 km/h zu begrenzen und nunmehr verstärkt Geschwindigkeitsüberprüfungen durchzuführen, da ab 20 km/h solche Überprüfungen zu genauen Ergebnissen führen. Bei den Bereichen um die St. Luzia-Kirche und auf dem Alten Markt soll es bei den bisherigen Regelungen bleiben.
Die Verwaltung wird mit dem Straßenverkehrsamt prüfen, ob diese Regelung durchgesetzt werden kann.
Ob und wo durch Sperrpfosten unzulässiges Parken im Innenstadtbereich verhindert
werden kann, wird von der Verwaltung überprüft. Sie ist für Vorschläge dankbar.

Sanierung des Radweges Klosterstraße

Der Rad weg an der Klosterstraße soll in der Weise saniert werden, dass der Radweg ca. 2,25 m von den Bäumen und der Straße verschoben wird. Diese Entscheidung erging einstimmig.

Umbau einer Maschinenfabrik Brockhäger Straße 81

In dem Gebäude soll eine Getränkemarkt und eine Bäckerei entstehen. Es sind 2 Zufahrten, eine an der Brockhäger Straße und eine am Berliner Ring in Höhe des „Lidl“ vorgesehen. Die Anlieferung erfolgt für die LKW nur im rückwärtigen Bereich. Die Anlieferung der Bäckerei nur mit kleineren Fahrzeugen. Der Ausschuss stimmte dem Vorhaben einstimmig zu.

Jürgen Cassens
CDU Sprecher im Ausschuss

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