16.12.2006
Das Organ der CDU Harsewinkel.
Themen dieser Ausgabe:
- Haushalt 2007
- Schulen
- Sport
- Sicherheit
- Hartz IV
- Wirtschaftsförderung in Harsewinkel
- Wochenmarkt

.
.
.
.
.
.

Liebe Bürgerinnen und Bürger.

Das Jahr 2006 geht dem Ende zu und Weihnachten steht vor der Tür. Zeit zurück zu blicken und Planungen für das Kommende Jahr anzugehen.

Haushalt 2007

Die CDU Fraktion ist mit dem festen Willen in das Jahr 2006 gegangen, sparsam zu wirtschaften. Wir brauchen für die Rücklage 1,9 Mio. € und einen Überschuss von 1,6 Mio. €, um in 2007 auf keinen Fall die Steuern zu erhöhen und neue Schulden einzugehen, besser noch Schulden zurückzuführen. Ende 2006 können wir feststellen, dass wir unser Ziel dank hervorragender Leistungen der heimischen Wirtschaft wohl erreichen werden. Herzlichen Dank an alle Unternehmer, Handwerker und Arbeitnehmer unserer Stadt. Vergessen wir aber nicht, dass die Stadt noch 14 Mio. € zu tilgen hat, und dafür jährlich 2 Mio. € aufbringen muss. Was könnte man mit 2 Mio. € jährlich nicht alles politisch gestalten!? Deshalb hat der Abbau der Schulden für die CDU Fraktion auch mit Blick auf das Wohlergehen unserer Kinder und Enkelkinder Priorität.

Schulen

Zwei Ganztagsschulen haben sich in Harsewinkel im Grundschulbereich bewährt. Pädagogische Betreuung und eine Vielzahl kultureller und sportlicher Angebote am Nachmittag wurden von der CDU stets als Einheit gefördert. Wir wollen und wollten keine Kinderverwahrung, sondern pädagogische Maßnahmen, die die Entwicklung unserer Kinder fördern. Dieses Konzept haben wir erfolgreich durchgesetzt. Umso erfreulicher ist es, dass durch den starken persönlichen Einsatz unserer CDU Landtagsabgeordneten Ursula Doppmeier die Harsewinkeler Hauptschule die Chance erhielt, in den Ganztagsbetrieb einzusteigen. An unserem Gymnasium wird die Zeit bis zum Abitur von 13 auf 12 Jahre verkürzt, was einen zusätzlichen Raum- und Kostenbedarf mit sich bringt.

Sport

Auf Antrag der CDU Fraktion wurde die TSG mit der Planung und Ausführung der Sanierung der Sportstätten im Moddenbach beauftragt. Es zeigt sich, dass die TSG diese Aufgabe effizient und wirtschaftlich gelöst hat. Dank all denen, die sich so uneigennützig dafür eingesetzt haben.

Sicherheit

Seit fast fünf Jahren bemüht sich allein die CDU Fraktion – von SPD, UWG und Grünen immer wieder belächelt – Maßnahmen durchzusetzen, die die Sicherheit in unserer Stadt insbesondere nachts effizient und nachhaltig zu verbessern. Rohheitsdelikte hatten stark zugenommen. Das Moddenbachtal, öffentliche Plätze und Schulhöfe sind schon lange nicht mehr sicher. Allein die Vandalismusschäden kosten die Stadt jährlich fast 40.000,-€!! Nach vier Anträgen der CDU Fraktion ist nun endlich in 2006 der Durchbruch geschafft. Selbst die Bürgermeisterin, die in den letzten vier Jahren immer auch persönlich dagegen gestimmt hat, ist jetzt für Videoüberwachung und Einsatz eines Streifendienstes während der Nachtstunden. Endlich handeln wir!

Hartz IV – Schlechte Recherche der CDU Fraktion?

Offensichtlich von der Verwaltung unbeabsichtigt hat dem Sozialausschuss eine Statistik der Bundesanstalt für Arbeit vorgelegen, die einen Vergleich der Hartz IV Kosten im Kreis Gütersloh darstellte. Der schriftliche Antrag der CDU Fraktion, mit der Bitte um Aufklärung bez. der Zahlen für Harsewinkel, wurde mit dem Vorwurf „schlechter Recherche“ abgewürgt. Die Verwaltung war nicht in der Lage, die Fragen der CDU Fraktion zu beantworten. Deshalb wurde Herr Kypcek von der GT-Aktiv zur nächsten Sitzung hinzugezogen, auf der er erklärte, diese Zahlen wären für die Öffentlichkeit nicht bestimmt. Damit ist die CDU Fraktion nicht einverstanden und wird auch weiter nach halten.

Wirtschaftsförderung in Harsewinkel

Nach jahrelangem bemühen und gegen den starken Widerstand der Verwaltung ist es der CDU Fraktion nunmehr endlich gelungen, die Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge in unserer Stadt völlig legal so zu gestalten, dass bei ordnungsgemäßer Anwendung örtliche Handwerksbetriebe und der Mittelstand in unserer Stadt gestärkt werden. Auf die praktische Durchsetzung werden wir, die CDU Fraktion, ein Auge haben.

Wochenmarkt

Dass man mit Anordnungen, statt Gesprächsbereitschaft, nicht regieren kann, musste die Bürgermeisterin am Beispiel des Weihnachtsmarktes erfahren. Statt wegen der zweifellos berechtigten Interessen des Verkehrsvereins mit Fingerspitzengefühl bei den Marktbeschickern um Verständnis zu werben, hat sie eine Anordnung erlassen! Letztlich freut sich die CDU Fraktion, dass die Bürgermeisterin dann doch unserem Rat gefolgt ist, mit den Beteiligten einen vernünftigen Kompromiss zu suchen. Für die Zukunft wünschen wir uns, dass Konflikte im Vorfeld mit den Beteiligten besprochen werden.


Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern unserer
Stadt ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest
und viel Glück und Gottes Segen für das Neue Jahr.


Impressum:
Hermann Menden, Dieter Berheide, Heinz Bünnigmann, Traute Brinkmann, Karl-Heinz Diederichs, Peter Thüte, Angelika Wensing



Inhaltsverzeichnis
Nach oben