Heinz Sautmann
Heinz Sautmann
04.12.2008
Bekanntlich geht es in den Betriebsausschuss-Sitzungen in erster Linie um die Belange der Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen in der Stadt Harsewinkel.
Wesentliche Punkte dieser Sitzung waren:
1. Die Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2007
2. Die Gebührensituation für Wasserversorgung und Entwässerung
4. Die Auftragsvergabe „Erstellung Mischwasserrückhaltebecken“

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1. Die Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2007

Entsprechend dem Beschluss des Betriebsausschusses vom 07.02.2007 wurden Wirtschaftsprüfungsgesellschaften mit der Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte zum 31.12.2007 beauftragt.
Von den Vertretern der Prüfungsgesellschaften wurde bestätigt, dass die Jahresabschlüsse nach den Vorschriften der vorgelagerten Gesetze und Verordnungen erstellt wurden. Die Führung der Betriebe und ihre wirtschaftliche Situation werden als sehr gut dargestellt. Finanzwirtschaftliche Risiken seien aufgrund der relativ hohen Eigenkapitalquote und der ausreichenden Liquidität nicht zu erkennen.
Die Wasserbezugsmengen und somit auch die Abwassermengen insbesondere im gewerblich- industriellen Bereich sind gegenüber dem Vorjahr gesunken, was sich letztlich auch auf die Umsatzerlöse auswirkt. Das ist besonders bemerkbar beim Abwasser, da hier gleichzeitig eine Gebührenreduzierung vorlag. Es ist davon auszugehen, dass es auch künftig zu produktionsbedingten Schwankungen kommen wird.


2. Die Gebührensituation für Wasserversorgung und Entwässerung

Die Erstellung einer Kalkulation nach den Vorschriften des KAG in NRW ist die Basis für die Höhe der Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen.
Erfreulicherweise kann im Ergebnis festgestellt werden, dass die Harsewinkeler Bürger auch weiterhin von einer Gebührenstabilität ausgehen können. Die Kalkulation hat ergeben, dass für 2009 speziell die Abwassergebühren noch einmal gesenkt werden. Im Vergleich zu den anderen Kommunen im Kreis liegt Harsewinkel im Gebührenspiegel im unteren Drittel der Gebührenhöhe. Mit Mehrheitsbeschluss in der Ausschusssitzung wird dem Rat aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Situation im Abwasserbereich vorgeschlagen, in 2010 den Bürgern zusätzlich eine einmalige Gebührenrückvergütung in Aussicht zu stellen.


3. Die Wirtschafts-/Investitionspläne für 2009 und Folgejahre

Um die Versorgung der Harsewinkeler Bürger mit Trinkwasser in der gewohnten guten Qualität zu sichern, ist in 2009 die Erschließung eines weiteren Brunnens geplant. Bekanntlich gehört der Bäderbetrieb abrechnungstechnisch zum Wasserwerk. Die in der Sitzung am 20.08.2008 von einem Ing.-Fachbüro vorgestellten Maßnahmen zu energetischen Optimierungen und technischen Erneuerungen/Verbesserungen im Bäderbetrieb sind hier auch Bestandteil des Finanzplanes für 2009 und 2010. Ziel soll es sein, zusätzlich in den Sommermonaten das Hallenbad bei ungünstigen Witterungsverhältnissen wechselweise nutzen zu können.
Im Abwasserbereich sind entsprechend dem Abwasserbeseitigungskonzept in den nächsten Jahren weitere große Investitionen für Kanalbauten vorgesehen. Besonders kostenintensiv sind die Maßnahmen im oberen Teil des Berliner Ringes. Speziell für 2010 ist eine Investitionssumme von 1,5 Mio. € eingeplant, die Baumaßnahmen für die Klärschlammtrocknung vorsieht. In einer Machbarkeitsstudie soll in 2009 ermittelt werden, welche Trocknungsart (Halle/Freiland) für die hiesigen Verhältnisse sinnvoll ist.


4. Die Auftragsvergabe „Erstellung Mischwasserrückhaltebecken“

Wie bereits zuvor angemerkt, ist im Bereich des Berliner Ringes, Ecke Wetfalendamm, der Bau eines Mischwasserrückhaltebeckens notwendig. Der wirtschaftlich Günstigstbietende aus einer Nachbargemeinde hat nach einer Überprüfung der Angebote durch ein Ing.-Büro den Zuschlag erhalten.


Heinz Sautmann
CDU Sprecher im Ausschuss

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