Albert Deittert
Albert Deittert

05.02.2009
In der Schul- Kultur- und Sportausschusssitzung am 05.02.09 gab es einige wichtige Beschlüsse und Informationen:
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- Gemeinsamer (integrierter) Unterricht in der Hauptschule

- Förderung der Büchereien in Marienfeld und Greffen
- Schulbaumaßnahmen
- Randstundenbetreuung in der Kardinal-von-Galen-Schule
- Anmietung von Räumen für die Volkshochschule
- Kindergartenbeiträge
- Sicherheit in Schulbussen

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Gemeinsamer (integrierter) Unterricht in der Hauptschule
Die Leitung der Hauptschule hat sich angesichts der vielen dringenden Bitten und der zugesagten Unterstützungsmaßnahmen entschlossen, zu Beginn des neuen Schuljahres den gemeinsamen Unterricht mit einer Klasse anzubieten, obwohl diese Maßnahme vom Kollegium noch nicht mitgetragen wird. Alle Fraktionen begrüßten diese Entscheidung und sagten weitere Unterstützung zu. Vom kommenden Schuljahr an gibt es also für einen Teil der Schüler mit besonderem Förderbedarf, weiter die Möglichkeit, eine Schule in Harsewinkel zu besuchen, obwohl die Don-Bosco-Schule geschlossen werden muss.
 
Förderung der Büchereien in Marienfeld und Greffen
Die CDU-Fraktion hat sich entschieden dafür eingesetzt, dass die Büchereien in den Ortsteilen nach denselben Kriterien unterstütz werden wie die Bücherei in der Kernstadt. Der Ausschuss hat sich dem angeschlossen und die Verwaltung beauftragt, mit den Pfarrgemeinden entsprechend zu verhandeln.
 
Schulbaumaßnahmen
Die Baumaßnahmen an der Kardinal-von-Galen-Schule, an der Realschule und am Gymnasium können so umfangreich ausgeführt werden, wie es die Schulen gewünscht haben. Diese Schulen haben also in Zukunft sehr gute räumliche Voraussetzungen für einen modernen und effektiven Unterricht und eine altersgemäße Betreuung der Kinder.
 
Randstundenbetreuung in der Kardinal-von-Galen-Schule
Die Leitung der Kardinal-von-Galen-Schule stellt – vorbehaltlich der Zustimmung der Schulkonferenz - in Aussicht, dass angesichts der neuen räumlichen Gegebenheiten zusätzlich zur Offenen Ganztagsschule auch eine Randstundenbetreuung angeboten werden kann.
 
Anmietung von Räumen für die Volkshochschule
Für die Anmietung von Unterrichtsräumen für die Volkshochschule in dem für die Bibliothek geplanten Gebäude fand sich im Ausschuss keine Mehrheit. Die CDU-Fraktion konnte nicht nachvollziehen, dass Schulräume mit hervorragender technischer Ausstattung in den Abendstunden leer stehen sollen und gleichzeitig Räume mit entsprechender Ausstattung für die Volkshochschule gemietet werden sollen. Außerdem drängt die CDU auf eine Gleichbehandlung aller drei Gemeinden des Trägerzweckverbandes der Volkshochschule.
 
Kindergartenbeiträge
Die SPD hatte beantragt, den Kreis der Eltern, denen angesichts ihrer Einkommenssituation Erleichterungen bei den Kindergartenbeiträgen zugestanden werden, deutlich zu erweitern. Für den städtischen Haushalt hätte das in den nächsten vier Jahren eine Belastung von ca. 500.000 € zur Folge. Die CDU hat diesen Antrag abgelehnt, weil ihr die finanzielle Belastung für die Stadt zu hoch ist und sie finanzielle Spielräume lieber für die Entlastung aller Bürger nutzen möchte, wie das durch die von der CDU bereits im vergangenen Jahr durchgesetzten Essenzuschuss für Kindergärten und Steuersenkungen angegangen worden ist. Der Antrag der SPD fand im Ausschuss keine Mehrheit, wird aber mit Sicherheit im weiteren verlauf der Haushaltsberatungen hervorgeholt werden.
 
Sicherheit in Schulbussen
Verwaltung und Politik erreichen immer wieder Klagen über untragbare Situationen in überfüllten Schulbussen. Eine allgemeine Sitzplatzgarantie in Schulbussen scheint angesichts der zu erwartenden Kosten und möglichen Folgen für das Streckennetz nicht realisierbar. Die CDU-Fraktion schlug daher vor, die Sicherheit in den Schulbussen dadurch zu erhöhen, dass die Kapazitäten schrittweise vergrößert werden, so dass weniger Kinder in den Bussen stehen müssen. Obwohl der Vertreter der TWE und ein Busbegleiter keinen dringenden Handlungsbedarf sahen, da die Situation in letzter Zeit deutlich verbessert worden sei, beauftragte der Ausschuss die Verwaltung, mit dem Busunternehmen Detailverhandlungen auf der Basis der CDU-Vorschläge aufzunehmen.

Albert Deittert
CDU Specher im Ausschuss
 

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