Wir Für Harsewinkel

Neues aus der Arbeit Ihrer CDU vor Ort.

06.03.2010
In diesen Tagen wird der aktuelle Flyer „Wir Für Harsewinkel“ von den Fraktionsmitglieder der CDU verteilt.
Der guten Tradition folgend, wollen wir Sie mit diesem Infoblatt  über die Arbeit der CDU in Harsewinkel informieren.

.
.
.
.
.

.
.
..
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.


Liebe Bürgerinnen und Bürger
.

Auch im neuen Jahr wollen wir Sie wieder regelmäßig über unsere Arbeit informieren. Im August 2009 haben Sie den neuen Stadtrat gewählt. Die CDU ist darin mit 13 Mandaten vertreten.

Wir möchten uns nochmals bei allen Menschen in unserer Stadt recht herzlich bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.
Leider haben wir drei Mandate und die Bürgermeisterwahl verloren.
Intensiv haben wir über die Ursachen gesprochen, nach Fehlern gesucht und daraus Lehren gezogen.

Wir werden die nächsten Jahre alles daran setzen, Ihr Vertrauen durch gute Politik für unsere Heimatstadt zurück zu gewinnen. Dabei möchten wir Sie gern einbinden. Nutzen Sie unsere Stammtische und Gesprächsforen in
allen drei Ortsteilen, um uns Ihre Meinung zu aktuellen Themen darzustellen. Sprechen Sie uns an. Wir sind auch nach der
Wahl immer gern für Sie da.


Neues aus der Ratsfraktion

Bei der Haushaltseinbringung verkündete die Bürgermeisterin ein Haushaltsloch von 12,7 Millionen Euro. Bürgermeisterin und Verwaltung schlugen vor, die Essenszuschüsse zum Frühstück und Mittag in Kindergärten und Schulen abzuschaffen. Wirklich dringende Sanierungsmaßnahmen fanden sich auf der Streichliste, die neue Bücherei jedoch sollte ungeschoren davon kommen. Grund genug genauer hinzusehen.

Schon beim ersten Durcharbeiten des Haushalts fanden CDU Ratsmitglieder Rechenfehler in Höhe von mehr als einer halben Million Euro. Dazu kam, dass auch in diesem Jahr die bereits Anfang 2009 geforderten Erläuterungen im Haushalt fehlten, die diesen lesbar und verständlich machen sollten. Wir beantragten für die Überprüfung mehr Zeit, konnten die anderen Parteien jedoch nicht von ihrer unprofessionellen Hektik abbringen. In den Fachausschüssen konnten wir dennoch durchsetzen, die Essenszuschüsse und die gesenkten Kindergartenbeiträge zu erhalten. Manche Projekte sind zu gut und zu wichtig, um sie beim ersten Gegenwind abzuschaffen.

Die sehr gute Familienpolitik in unserer Stadt wollen wir auf jeden Fall fortsetzen. Statt dessen werden jetzt auf unsere Initiative zum Beispiel 10% gleich 23.500€ bei der Einrichtung der Bücherei gespart.

Die CDU hat geschlossen gegen den Haushaltsplan gestimmt, weil er rechnerisch fehlerhaft und mangelhaft erläutert ist. Wir wollen auf Sicht fahren und nicht im Trüben fischen.


Rechthaberei

Im Dezember 2009 hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden, dass die Stadt den Eigentümer des Weges über den Golfplatz, Herrn Alfons Westmeyer, nicht zwingen kann, diesen Weg zu öffnen. Dennoch sollen nun etwa 20.000€ ausgegeben werden, um zu versuchen, dem Eigentümer das Selbstbestimmungsrecht über sein Privateigentum wegzunehmen.

In unseren Augen ist das gerade auch vor dem Hintergrund der Sparmaßnahmen bei Vereinen und Schulen Geldvernichtung erster Güte.


Neuer Vorsitzender der Ortsunion

Harsewinkel Im Herbst 2009 wurde Klaus Thiemann (49) als Vorsitzender der Orstunion Harsewinkel zum Nachfolger von Karl-Heinz Diederichs gewählt. Als neue Beisitzer wurden Stefan Meyer-Wilmes, Corinna Thiemann, Jürgen Petertonkoker, Thomas Nübel und Stefan Schumann gewählt.


Neues Friedhofshallenvordach in Greffen

Die Stadt wollte 2009 zwar das Geld für das dringend notwendige Vordach geben, jedoch konnte man sich zwischen Verwaltung und Bauausschuss nicht einigen, wie denn gebaut werden sollte. So drohte die Verschiebung.Die katholische Kirchengemeinde G reffen stellte sich als Bauträger zur Verfügung und legte durch Peter Thüte eigene Planungen vor. Mit mehreren einheimischen Unternehmen und Dank der Eigenleistung Greffener Bürger konnte das Vordach zügig erstellt werden.


Mehr Sicherheit für Radfahrer 1

Beim CDU Stammtisch in Marienfeld wurde bemängelt, dass die Sicherheit der Radfahrer auf der Adenauerstraße Höhe JiBi (Tempo 30 Zone) wegen des hohen Verkehrsaufkommens gefährdet ist. Leider teilte man uns mit, dass ein Radweg dort verkehrsrechtlich nicht möglich ist. Auf Drängen der CDU wird jedoch der Tempo 30 Bereich besser gekennzeichnet und für einige Zeit eine elektronische Geschwindigkeitshinweistafel aufgestellt.


Mehr Sicherheit für Radfahrer 2

Mitglieder der CDU machten sich per Rad mit Kinderanhänger auf den Weg, um die Passierbarkeit der Umlaufschranken im Stadtgebiet zu testen. Die Ergebnisse wurden zusammengefasst und die Verwaltung beauftragt, sämtliche Umlaufschranken im Stadtgebiet zu prüfen und ggf. umzugestalten.


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir können Ihnen in diesem Blatt nur einige wenige Informationen weitergeben. Immer alles ganz aktuell und vollständig finden Sie auf unserer Homepage.
Die Termine unserer Stammtische und Gesprächsabende in allen drei Ortsteilen entnehmen Sie bitte der Presse.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Nur wer informiert ist kann mitreden.
Nur wer mitredet kann verändern.
Ihre Meinung ist uns wichtig.

CDU Stadtverband Harsewinkel
Vorsitzende: Dr. Angelika Wensing
 

Inhaltsverzeichnis
Nach oben