Dr. Angelika Wensing
Dr. Angelika Wensing
07.09.2010
Die Tagesordnung für den SKS enthielt eigentlich keine wirklich aufregenden Themen. Und dennoch wurde es eine sehr interessante Sitzung:  ...

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Öffnungszeiten und Gebührenordnung der neuen Bücherei

Direkt zu Beginn der Sitzung haben sich die Ausschussmitglieder der CDU dafür eingesetzt einen Tagesordnungspunkt zu streichen. Von der Verwaltung wurden die Öffnungszeiten und die Gebührenordnung der Bücherei zur Abstimmung gestellt.

Auf der Tagesordnung stand nämlich u.a. die Entscheidung über die Öffnungszeiten und die Gebührenordnung der neuen Bücherei. Die Verwaltung wollte den Ausschuss darüber entscheiden lassen, obwohl unserer Meinung nach im Vertrag zwischen Stadt und Kirche als Träger klar geregelt ist, dass der Beirat diese Fragen zu entscheiden hat.
Deshalb haben die Ausschussmitglieder der CDU zu Beginn der Sitzung beantragt, diesen Punkt von der Tagesordnung zu streichen.

Brisant dabei ist die Tatsache, dass im Vertrag zwischen der Stadt und der Katholischen Kirche als Träger klar geregelt ist, wer dies eigentlich zu entscheiden hat. Der Beirat der Bücherei ist entscheidungsberechtigt.

Aus unserer Sicht wird hier versucht, die Kompetenzen des Trägers weiter zu beschneiden. Das wollten wir auf keinen Fall tolerieren.
Die bestehenden Verträge müssen eingehalten werden. Die Zuständigkeiten unberechtigt an die Stadt verweisen zu wollen halten wir für unredlich. Der Träger hat unser volles Vertrauen und soll in Ruhe seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen.
Von Seiten der Verwaltung wurde der diesbezügliche Paragraf im Vertrag ignoriert und Zuflucht in einem anderen gesucht, um das eigene Vorgehen zu rechtfertigen.
Diese Ausflüchte wollte der Ausschuss so nicht akzeptieren und beauftragte die Verwaltung, den Sachverhalt nochmals zu prüfen. Eine Abstimmung fand nicht statt.


Schulsozialarbeit an der Realschule

Der Antrag der FDP, die Aufgaben der Schulsozialarbeit an der Realschule mit konkreten Schwerpunkten zu belegen und die Effizienz zu überprüfen haben wir abgelehnt.
Wir schätzen die Arbeit von Frau Austermann sehr.
Unseren politischen Willen, sie in vollem Umfang im Bereich Übergang Schule-Beruf einzusetzen, konnten wir vor einem Jahr nicht durchsetzen.
Da die Schule den Bedarf an reiner Sozialarbeit als sehr groß ansieht, wurde mehrheitlich beschlossen, die halbe Stelle dort einzusetzen. Statt weiterer Regulierung sehen wir es als sinnvoll an, Frau Austermann jetzt in Ruhe arbeiten zu lassen.

Dennoch möchten wir die Entwicklung beobachten und haben aus diesem Grunde dem Vorschlag von Herrn Feuß zugestimmt, Frau Austermann zur nächsten Sitzung einzuladen, um mit ihr gemeinsam ihre Tätigkeit und ihre Erfahrungen aus dem ersten Jahr an der Realschule zu besprechen.


Verschiedenes

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ fragte Karl-Heinz Diederichs bei der Verwaltung nach, was sie denn im Zusammenhang mit der Eingangstür der Bücherei unternehmen wolle.
Die Eingangsschleusentür lässt sich momentan nicht mit einem Kinderwagen passieren.
Herr Ströker beendete daraufhin die Öffentlichkeit der Sitzung um dann dem verblüfften Ausschuss mitzuteilen, dass man das Problem ganz einfach lösen wolle. Auf die vorgesehene Windfanglösung soll einfach verzichtet werden. Im Klartext heißt das, dass die entstehenden Wärmeverluste billigend in Kauf genommen werden und die Stadt natürlich zu der ohnehin sehr hohen Miete auch noch die Mehrkosten für Wärme zahlt. Das werden wir so nicht akzeptieren.

Direkt nach der Sitzung wurde von der CDU ein Antrag eingereicht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, mit dem Vermieter eine Lösung zu suchen, die die Passage für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer ermöglicht UND die jetzt vorgesehene Energieverschwendung verhindert.
Den Einwand, dass die Stadt hier keine Rechte hätte, weil sie nur Mieter sei, können wir nicht akzeptieren, da in den beschlossenen Bauplänen die Schleuse mit aufgeführt ist und vom Rat so beschlossen wurde.
Wir werden die weitere Entwicklung gespannt beobachten.

Dr. Angelika Wensing
Sprecher im Ausschuss

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