Wir Für Harsewinkel

Neues aus der Arbeit Ihrer CDU vor Ort.

15.11.2010
In diesen Tagen wird der aktuelle Flyer „Wir Für Harsewinkel“ von den Fraktionsmitglieder der CDU verteilt.
Der guten Tradition folgend, wollen wir Sie mit diesem Infoblatt  über die Arbeit der CDU in Harsewinkel informieren.
 

.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
..
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Liebe Bürgerinnen und Bürger.

Zum zweiten mal in diesem Jahr möchten wir Sie über die aktuelle Arbeit der CDU Harsewinkel informieren. Nachdem der neue Stadtrat nun ein Jahr im Amt ist, können wir ein durchaus positives Fazit der Arbeit unserer Fraktion ziehen. Unter der Leitung unseres Fraktionssprechers Heinz Bünnigmann ist es uns gelungen, deutliche Akzente zu setzen.Dabei steht immer wieder die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt im Vordergrund. Wenden Sie sich gern mit Fragen, Problemen oder Anregungen an uns.
 
Sprechen Sie uns an.
Wir kümmern uns darum.

Denn wir sind auch nach der Wahl für Sie da.

Deutliche Beispiele dafür sind unsere Anträge zum Verbot von Teestuben und Spielhallen in Harsewinkel sowie zur Umgestaltung des Büchereieinganges, die auf Grund von Gesprächen mit Bürgern zustande kamen. Gelegenheit zum Mitreden und Mitgestalten bieten wir Ihnen auf unseren Stammtisch- und Diskussionsveranstaltungen sowie im alltäglichen persönlichen Gespräch.

Ein schönes Beispiel für ehrenamtliches Engagement: Der Kreisel an der Brockhäger Straße von Hauptschülern mit dekorativen Elementen gestaltet und von CDU Ratsherr Rudi Wesselmann gepflegt


Neues aus der Ratsfraktion

Die Arbeit unserer Ratsfraktion wurde in den vergangenen Monaten sehr stark von der angespannten Haushaltslage bestimmt. Wir sind der Meinung, dass der Rückgang der Einnahmen, der zu einem Millionendefizit in der Stadtkasse geführt hat, allein durch Steuererhöhungen nicht auszugleichen ist.

Für uns gilt:
Erst sparen dann Steuern erhöhen.

Wir können Steuererhöhungen nur akzeptieren, wenn im gleichen Umfang Einsparungen beschlossen werden. Im Juli haben wir darum die Verwaltung aufgefordert, Einsparvorschläge in Höhe von 10% des Verwaltungshaushalts zu erarbeiten. Damit wollen wir nicht erreichen, dass pauschal überall 10% gekürzt werden. Ein Projekt wie die Stadtwacht finanziert sich durch die Einsparungen für die Beseitigung der Vandalismusschäden beispielsweise selbst. Hier zu kürzen hieße, an anderer Stelle mehr auszugeben. Darum haben wir die Mittel für die Stadtwacht nicht angetastet. Das Rucksackprojekt zur Sprachförderung für Migranten kommt jedoch nach Anhörung der Beteiligten auch mit der Hälfte der  bewilligten Mittel aus.

Für den Haushalt 2011 werden wir um schmerzhafte Einsparungen nicht herum kommen.
Jeder von uns weiß, dass man nur ausgeben kann, was auch da ist.
Die CDU Harsewinkel wird sich dieser wirtschaftlichen Verantwortung stellen. Die Zusammenarbeit aller Parteien zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts scheint gegeben zu sein.
Parteipolitisches Gezänk ist in dieser Situation unverantwortlich.


Erhalt der TWE Strecke

Wie sähe es in Harsewinkel aus, wenn alle produzierten CLAAS-Mähdrescher über die B513 in die Welt verschickt würden?
Wie lange würde unser größter Arbeitgeber vor Ort in Harsewinkel bleiben, wenn er hier keinen Bahnanschluss mehr hätte?
Fragen wie diese waren es, die unser Ja zur Reaktivierung des Personennahverkehrs auf der Schiene bestimmt haben.

Vom Betreiber der Bahnlinie vor ein “Entweder- Oder” gestellt, haben wir uns trotz der hohen finanziellen Belastung für den Erhalt der Bahnlinie ausgesprochen.

Wenn es in ein bis zwei Jahren an die Detailplanungen geht, werden wir ganz genau hingucken, wie die Sicherung der Bahnübergänge und die Minimierung der Lärmbelästigung für die Anwohner gewährleistet wird. Das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, die von den Maßnahmen betroffen sind, steht da für uns an erster Stelle. Wir werden kein “Harsewinkel 21” dulden.
 

Keine Spielhallen und Teestuben in Harsewinkel

Konsequent stellt sich die CDU Fraktion gegen die Zulassung von Spielhallen in unserer Stadt. Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund, der dafür spricht, dass wir nach dem Ärger durch die Spielhalle in der Dr.-Pieke-Straße jetzt an anderer Stelle ausprobieren sollen, ob es da weniger Ärger gibt. Wir lehnen Spielhallen insgesamt ab. Ein noch größerer Dorn im Auge sind uns die in Harsewinkel zahlreich vorhandenen “Teestuben”, die nur sehr selten dem Trinken von Tee sondern vielmehr dem Betrieb von Wettbüros und Glücksspielmöglichkeiten dienen. Zahlreiche Beschwerden von Anwohnern waren für uns Grund genug, die Verwaltung aufzufordern, darzustellen, wie viele derartige Einrichtungen es in der Stadt gibt und zu klären, was man dagegen unternehmen kann.

Wir sind der Meinung, dass illegales Glücksspiel kein Kavaliersdelikt ist, bei dem man nur hilflos zuschauen sollte. Außerdem schaden die zugehängten bzw. folienverklebten Fensterfronten dem Bild der Innenstadt.


Tempo runter auf der Adenauerstraße

Die von Ratsherr Jörg Möllenbrock angeregte große 30 auf der Fahrbahn auf der Adenauerstraße hat sich positiv auf das Tempo der Autofahrer dort ausgewirkt. Momentan gibt es nur noch wenige Beschwerden von Anwohnern. Für andere kritische Verkehrspunkte in Marienfeld werden derzeit Lösungen erarbeitet.
 

Emsrenaturierung in Greffen abgeschlossen

In den zurückliegenden Monaten wurden ca. 45000 cbm Boden bewegt, um aus dem geraden Verlauf der Ems ein naturnahes Gewässer entstehen zu lassen. Die CDU Greffen stellte die Planungen im Oktober 2009 den Anwohnern vor.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir können Ihnen in diesem Blatt nur einige wenige Informationen weitergeben. Immer alles ganz aktuell und vollständig finden Sie auf unserer Homepage www.cdu-harsewinkel.de.

Die Termine unserer Stammtische und Gesprächsabende in allen drei Ortsteilen entnehmen Sie bitte der Presse.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

An dieser Stelle möchten wir auch schon auf unseren Stand auf dem Harsewinkeler Weihnachtsmarkt hinweisen. Für einen guten Zweck werden wir Ihnen wieder leckere Getränke und Schmalzbrote anbieten. 
Im vergangenen Jahr konnten wir so dem Trauercafe in Harsewinkel 700 Euro spenden.

CDU Stadtverband Harsewinkel
Vorsitzende: Dr. Angelika Wensing
 

Inhaltsverzeichnis
Nach oben