Heinz Bünnigmann
Heinz Bünnigmann
15.12.2010
Herausragende Tagesordnungspunkte der Ratssitzung waren die Beratungen und Entscheidungen über

- Reparatur der Münsterstrasse
  Genehmigung des gerichtlichen Vergleichs
- Spökenkieker Ja oder Nein
- Beschlüsse aus Betriebs- und Umweltausschuss




Reparatur der Münsterstrasse – Genehmigung des gerichtlichen Vergleichs

Nach den im gerichtlichen Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht Bielefeld eingeholten diversen Sachverständigengutachten war klar, dass ein Planungsfehler des Ingenieurbüros Röver, Gütersloh, beim „Pflasterausbau“ der Münsterstrasse vor etlichen Jahren vorgelegen hat.

Nach den gleichen Gutachten war aber auch zweifelsfrei klar, dass eine Reparatur der mangelhaften Strecke zwischen „Westmattelmann“ und „Brunnen“ der Münsterstrasse nur durch eine Asphaltierung dieses Bereichs möglich und dauerhaft sinnvoll ist.

Für diese Reparatur und die seit der Erstpflasterung der Stadt bereits entstandenen Kosten erklärte sich das Ing. Büro Röver in dem gerichtlichen Vergleich bereit, 100.000,00 € an die Stadt Harsewinkel zu zahlen.

Der stellvertretende CDU Fraktionschef Dieter Berheide, ausgewiesener Baufachmann, machte klipp und klar deutlich, dass nur eine Asphaltierung der mangelhaften Strecke die vorhandenen Mängel dauerhaft und sachgerecht beseitigen könne und, ganz wichtig, im Kostenrahmen der Vergleichssumme von 100.000,00 € liege.

Mit den durchaus sympathischen, aber schwärmerischen Vorstellungen von Norbert Lüffe (SPD) und Andreas Faulhaber (Grüne) und einigen ihrer Fraktionskollegen, erneut zumindest teilweise Pflaster aufzubringen, konnte sich die Mehrheit des Rates nun überhaupt nicht anfreunden. Die Realität ist nun einmal hart, und Pflaster an dieser Stelle ist nun einmal zu weich!

Rechtsanwalt Bünnigmann (CDU), ausgewiesener Nichtfachmann im Tief- und Straßenbau  gab schlicht und ergreifend zu bedenken, dass bei einer „Pflasterreparatur“ und später wieder auftretenden gleichen Mängeln, die harsewinkeler Ratsleute als Deppen der Nation dastehen würden und das Landgericht Bielefeld ein erneutes Mängelverfahren schmunzelnd, aber sehr energisch zurückweisen würde.

CDU Ratsherr Michael Wilhalm mahnte deutlich bei der Verwaltung an, die Reparaturarbeiten zu einem Zeitpunkt durchzuführen, in welchem sie für die Innenstadt möglicht wenig stören, z.B. während der Betriebferien der Fa. Claas und der Schulferien.

Außerdem sei es ein Gebot der Höflichkeit und bürgernaher Verwaltung, den Beginn der Bauarbeiten den betroffenen Grundstückseigentümern rechtzeitig mitzuteilen und sie nicht damit zu überfallen.

Letztendlich folgte der Rat den überzeugenden Argumenten von Dieter Berheide und beschloss die Asphalt Reparatur.
Einmal Pflaster reicht eben.



Spökenkieker Ja oder Nein

In Anwesenheit des Vorsitzenden des Verkehrsvereins Dr. Hajo Reicherts wurde nach den Diskussionen im HFWA vom 08.12.2010 erneut über den Antrag des Verkehrsvereins auf Abschaffung des Spökenkiekermarktes, teilweise wiederum heftig und emotional, gestritten.

Die SPD stellte den Antrag, in dieser Ratssitzung nun endgültig über Top oder Hopp zu entscheiden. Dem konnte die Mehrheit des Rates nun gar nichts abgewinnen und so beschlossen die Vertreter von UWG, FDP und Grünen auf Antrag der CDU, es bei dem von der CDU Fraktion initiierten Beschlussvorschlag des HFWA vom 08.12.2010 zu belassen und die direkt Betroffenen an einen runden Tisch zu „zwingen“, der bis Ende Februar 2001 einen Lösungsvorschlag für den Rat erarbeiten soll.

Alle Seiten müssen sich bewegen, wobei für die CDU Fraktion klar ist, dass der Verkehrsverein bisher die meisten, ja sogar die einzigen Vorleistungen erbracht hat und der Schaustellerverband damit aufhören sollte, mit “Grossdemonstrationen“ zu drohen. Andernfalls verliert er zumindest das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit, er wird dann tatsächlich nicht mehr ernst genommen.

Die CDU Fraktion war zunächst einmal froh, dass die große Mehrheit des Rates dem Votum des HFWA für den Rat gefolgt war. Die sich abzeichnende „Zufallsmehrheit“ hätte sicherlich ein sehr unbefriedigendes Ergebnis gegeben.


Betriebs- und Umweltausschuss

Der Betriebausschussvorsitzende, CDU Ratsherr Norbert Kuznik brachte souverän die haushaltsrelevanten Beschlüsse seines Ausschusses in die Ratssitzung ein, die sämtlichst einstimmig angenommen wurden.
Gleiches gilt für Rudi Wesselmann, unseren Sprecher im Umweltausschuss.

Im nicht öffentlichen Teil gab es dann noch ein „Märchen“, in welchem der Kämmerer den bärtigen Ritter, CDU Ratsherrin Alexia Frerick die Prinzessin und die CDU Fraktion die Krokodile spielten.

Danach gönnten sich die Ratsmitglieder im Rathauskeller ein kühles Bier bei Bockwurst mit Kartoffelsalat.

Harsewinkel, 15.12.2010
Heinz Bünnigmann
CDU Fraktionssprecher
 

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