Schul-, Kultur- und Sportausschusses

Bericht aus dem SKS vom 2. Februar 2011

Dr. Angelika Wensing
Dr. Angelika Wensing

02.02.2011
Im SKS standen in der heutigen Sitzung überwiegend Entscheidungen zum Haushalt 2011 zur Diskussion.
In der Vorbereitung zur Sitzung hatte die CDU Fraktion sich konstruktive Sparsamkeit verordnet. Haushaltsdisziplin zu wahren und dennoch bewährte familienpolitische Maßnahmen nicht kaputt machen erfordert einen Balanceakt, in dem es gilt, die Effektivität einzelner Maßnahmen zu prüfen und dann nach Wichtigkeit zu entscheiden.
In Zeiten knapper Kassen darf es keine parteipolitisch gefärbten heiligen Kühe geben.
Die CDU Mitglieder im SKS wurden dieser Verantwortung in der heutigen Sitzung gerecht.

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1. Einrichtung von Schulsozialarbeit an Grundschulen.

Die Schaffung einer Personalstelle für die Schulsozialarbeit an insgesamt 5 Grundschulen halten wir für falsch.
Das bedeutet nicht, dass wir der Meinung sind, dass Schulsozialarbeit für Grundschüler total unnötig ist. Nur kann Grundschulschulsozialarbeit nach dem Gießkannenprinzip und dazu noch aus einer sehr kleinen Gießkanne die bestehenden Probleme nicht wirklich lösen.
Bei 1195 Grundschülern bleiben 1,9 min Beratungszeit pro Schüler pro Woche.
Auf dieser Basis kann sich nach unserer Meinung kein Vertrauensverhältnis zwischen Schülern und Schulsozialarbeiter/-in bilden. Und ohne Vertrauensverhältnis kann aus unserer Sicht keine sinnstiftende Beratung stattfinden.
Die hier anfallenden jährlichen Kosten von immerhin 50.000€ betrachten wir als Fehlinvestition.
Leider konnten wir uns mit dieser Position nicht durchsetzen.


2. Rucksackprojekt

Im Rucksackprojekt wird durch sprachfördernde Maßnahmen, an denen Kinder mit ihren Müttern teilnehmen ein wichtiger Beitrag zur Integration geleistet.
In den vergangenen Jahren wurde immer ein Betrag zwischen 19.000 und 23.000€ ausgegeben.
Für 2011 wurden dennoch 27500€ in den Haushalt eingestellt.
Unser Vorschlag war, den Haushaltsansatz um 7000€ zu reduzieren.
Nachdem in der Diskussion klar wurde, dass wir für diese umfassende Kürzung keine Mehrheit finden würden, entschlossen wir uns zu einem Kompromissvorschlag.
Wenn eine Streichung von 7000€ nicht durchsetzbar ist, dann wollten wir sie wenigstens mit einem Sperrvermerk belegen.
Mit dieser Sperre wird zumindest erreicht, dass Ausgabesteigerungen im Vergleich zu den Vorjahren erst vom SKS genehmigt werden muss.


3. Ausbau des Dachgeschosses der St.-Johannes-Schule in Greffen

36.000€ sind nötig, um das Dachgeschoß der Grundschule in Greffen für die Ganztagsbetreuung nutzbar zu machen. In dieser Schule werden derzeit 23 Kinder über Mittag betreut. Zwanzig weitere werden im Vormittagsbereich in den Randstunden betreut.
Derzeit besuchen 145 Kinder die Schule in Greffen. Die Schülerzahl wird bis 2014 auf 111 sinken. Das bedeutet, dass allerspätestens dann eine ganze Klasse wegfällt.
Dann werden Räume leer stehen.
Aus diesem Grund sind wir der Meinung, dass der Ausbau des Dachgeschosses nicht zukunftsgerecht ist. Um einen Missstand für ca. 2 Jahre zu überbrücken sollte es preiswertere Lösungen geben.
Schade, dass wir das allein so sahen.


4. Schulbusbegleiter

Die Arbeit der Schulbusbegleiter zeigt deutlich positive Ergebnisse. Sie ist notwendig und wird darum auch in den nächsten 2 Jahren fortgesetzt.
In diesem Punkt bestand fraktionsübergreifend Einigkeit.


5. Schülerbeförderung zur Matthias-Claudius-Schule

Im SKS bestand große Einigkeit darüber, dass die Grundschüler weiter per Taxi zur Förderschule nach Versmold gebracht werden sollen.


6. Freiwillige Übernahme der Schülerfahrkosten bei „gefährlichem Schulweg“

Es gibt Haushalte, die liegen im Außenbereich aber nicht weit genug weg von der Schule, um ein kostenloses Busticket zu bekommen. Nicht überall gibt es Radwege Und auch die Beleuchtung der Straßen ist dort oft unzureichend. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist der Weg zur Schule damit besonders gefährlich.
Um die Sicherheit der Kinder auf dem Weg zur Schule nicht vom Geldbeutel der Eltern äbhängig zu machen, schlug CDU Mann Karl-Heinz Diederichs vor, dass die Stadt weiterhin anteilig die Kosten übernimmt. Das wurde im Ausschuss fraktionsübergreifend so gesehen.


7. Essenszuschüsse

Um es direkt auf den Punkt zu bringen: Manche Maßnahmen sind zu gut, um sie kaputt zu sparen.
Sowohl der Zuschuss zum Frühstück in den Kindergärten als auch die Mittagszuschüsse an den Schulen und in den Kindergärten sind Gelder, die direkt bei den Kindern ankommen.
Dort ist das Geld gut angelegt und so sah es auch die Mehrheit im Ausschuss.
Familienfreundlichkeit wird in Harsewinkel also weiter groß geschrieben.


8. Beitragsreduzierung in Tageseinrichtungen für Kinder

Dieser familienpolitischen Fördermaßnahme verwehrte die CDU ihre Unterstützung. In Zeiten voller Kassen beschlossen die Politiker aller Fraktionen, dass wir uns in Harsewinkel niedrigere Beiträge in den Kindergärten leisten, als das sonst im Kreis Gütersloh üblich ist.
Die Landesregierung in Düsseldorf hat zugesagt, zum 1.8.2011 ein Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen. Damit ist eine Entlastung der Familien aus einem anderen Topf gewährleistet.
Da für die CDU die Finanzierung von Familienförderung immer dann am sinnvollsten ist, wenn das Geld direkt beim Kind ankommt, sehen wir hier einen Punkt, an dem man wirklich sparen kann.
Hier erfolgt eine Entlastung der Eltern, die sicher wünschenswert ist aber nicht unbedingt auch eine Verbesserung für das Kind bringt.
Die Situation der Stadtfinanzen erfordert von uns sparsame Haushaltsführung.
Es war klar, dass das auch Niederschlag in der Familienpolitik finden muss. An dieser Stelle erscheint es uns am ehesten vertretbar.
Erfreulicherweise konnten wir uns durch Zustimmung von FDP und Grünen in diesem Punkt durchsetzen.


9. Zuschüsse an kleine Vereine (z.B. Kleintierzuchtvereine)


Auf Unverständnis stieß in den Reihen der CDU die Streichung der Zuschüsse für die kleinen Vereine. In der Gesamtsumme handelt es sich um ca. 800€.
Ein deutschlandweit erfolgreicher Verein wie z.B. unser Harsewinkeler Kaninchenzuchtverein W14 erhält bisher jährlich 125 Zuschuss für die Ausrichtung seiner Ausstellung.
In ähnlicher Größenordnung werden die anderen Vereine gefördert.
Wir haben uns dafür stark gemacht, dass die bisherige Praxis beibehalten wird.


10. Bürger- und Sporthalle Marienfeld


Aus der Investitionsplanung kurzerhand gestrichen wurde der nach elendig langer politischer Diskussion 2008 beschlossene Bau der Bürger- und Sporthalle in Marienfeld.
Es scheint so, als verfüge man in der Verwaltung über Informationen, die besagen, dass der gutachterlich bestätigte Mangel an Hallenkapazitäten und Räumen für die  Marienfelder Vereine sich in Luft aufgelöst hat.
Hat er sich aber eben nicht.
Klar ist, dass eine Finanzierung der Halle ohne Kreditaufnahme derzeit nicht möglich und auch in den nächsten Jahren schwer vorstellbar ist.
Doch wer bitte hat die Kristallkugel, in der man lesen kann, dass das auch so bleiben wird?
Da wir den Hallenbedarf nach wie vor akzeptieren und optimistisch in die Zukunft sehen, haben wir beantragt, die Halle weiter im Investitionsplan zu belassen.
Diese Position wurde von den anderen Fraktionen nicht geteilt.

Dr. Angelika Wensing
CDU Sprecherin im Ausschuss

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