Karl-Heinz Diederichs
Karl-Heinz Diederichs
25.05.2011
Die Beratung im Betriebsausschuss wurde bestimmt durch den einzigen wesentlichen Punkt der Tagesordnung: Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserleitungen.

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Getragen von der teilweise heftigen Diskussion in den Nachbarkommunen wurde dieses Thema auch Harsewinkel nochmals diskutiert.
Anlass war die neuerliche Fristverlängerung bis 2023.
Dazu war es nötig die Satzung anzupassen.

Die CDU Harsewinkel begrüßt die kurzfristige Umsetzung der Fristverlängerung, um den größtmöglichen Rahmen für die Bürger Harsewinkels auszuschöpfen.
Unser Wunsch: Auch in Zukunft sollen aktuelle Entwicklung  zum Wohle der Bürger schnellstmöglich umgesetzt werden.

Die Inhalte der Dichtheitsprüfung werden von fast allen Fraktionen mitgetragen. Nur nicht von der UWG. Die Gesetzgebung blickt bereits auf eine 20 jährige Geschichte zurück. An der Entwicklung waren sowohl SPD/Grüne als auch CDU/FDP beteiligt.
Wichtig war es, dass sich die lokalen Kommunen rechtzeitig und kompetent mit dem Thema beschäftigten. Auch ist eine realistische Umsetzung ohne die Überforderung Einzelner ist uns wichtig.
Das können wir für Harsewinkel bestätigen.

Die UWG Anträge dazu  sind eher kontraproduktiv und werden auch nicht umgesetzt. Zum Beispiel ein Aussetzen der Satzung würde keine Termine verändern. Dafür wäre die Verwaltung in der Aufklärung blockiert und könnte keine weiteren Maßnahmen einleiten.

Die CDU Harsewinkel verwies auch auf das auf Kreisebene gefasstes Positionspapier.   Zum Bericht.
 
Das Papier liegt in Düsseldorf vor.
Der Landtag ist der Ort an dem die kritisierten Details geändert werden können.

Ein wesentlicher Kritikpunkt ist, dass bisher nur vier von 16 Bundesländern dieses Verfahren zur Dichtheitsprüfung durchführt.
 
Die Kritiker sollten aber auch bedenken, dass jeder Hausbesitzer in Deutschland für die Dichtheit seine Abwasserleitungen verantwortlich ist.
Unabhängig davon ob die Leitung bereits geprüft wurde oder nicht.
Unabhängig davon ob er in Niedersachsen wohnt oder in Nordrhein-Westfalen.
Und auch unabhängig davon ob es eine Landesregelung gibt oder nicht.
Die Einleitung von Schmutzwasser ist immer ein Strafbestand im Sinne des Umweltschutzgesetzes.
Hier ist auch die Eigenverantwortung gefragt.
Der Schutz des Grundwassers sollte uns das wert sein.

Karl-Heinz Diederichs
CDU Mitglied im Ausschuss


Anmerkung:
Die CDU Harsewinkel (Marienfeld) hatte bereits am 21.06.2010 einen „Stammtisch“ zu diesem Thema organisiert.   Zum Bericht:


 

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