Jörg Möllenbrock
Jörg Möllenbrock
29.11.2011 Themen:
1. Bebauungsplan Nr. 67 „Max-Planck-Str.“ – 2. Änderung
2. Mitteilung der Verwaltung zum ÖPNV
3. Bebauungsplan Nr. 25 „Stadtkern“ – 17. Änderung
4. Neuausbau der Stichstr. „Mühlenfeld“ – Änderung der Bauprogrammgrenzen
5. Radweg an der B513 (Kleine – Bessmann)
6. Straßenerneuerungsmaßnahmen an der B513  



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Zu 1.: Bebauungsplan Nr. 67 „Max-Planck-Str.“ – 2. Änderung

Nachdem die eigentumsrechtlichen Verhältnisse und Angelegenheit vor Ort allesamt geklärt sind, hat dies zur Folge, dass der Bebauungsplan erneut abgeändert werden muss. Im Ergebnis führt dies dazu, dass nunmehr kein Kreisverkehr auf der Max-Planck-Str. errichtet wird, sondern die aktuell steil abknickende Kurve begradigt werden wird (s. beigefügten Plan). Gleichzeitig ist ein Fuß- und Radweg entlang der Max-Planck-Str. bis zur Brockhäger Str. vorgesehen. Diese Baumaßnahmen werden allesamt im Jahr 2012 erfolgen.
Auf Nachfrage, ob auch die Straßenerneuerung des Bereiches der Max-Planck-Str. zwischen Bielefelder Str. und Bussemasstr. Vorgenommen wird, erhielten wir die Information, dass diese Maßnahme im Jahr 2013 umgesetzt werden soll. Hintergrund ist, dass parallel zu der Straßenerneuerung auch Kanalarbeiten erfolgen müssen und die Maßnahme als solche etwas umfangreicher sein wird. Somit ist an dieser Stelle endlich einmal ein Licht am Ende des Tunnels in Sicht.


Zu 2.: Mitteilung der Verwaltung zum ÖPNV

Die Verwaltung informierte darüber, dass die BVO in Zusammenhang mit dem Anruf-Sammeltaxi bis Ende des Jahres 2011 ein Angebot unterbreiten wird. In diesem Zusammenhang hatte nun auch die TWE verkündet, dass sie dieses Angebot der Stadt Harsewinkel weiter ausführen würde – zu den bereits vereinbarten Konditionen. Das Angebot der BVO bleibt daher abzuwarten um dann auf Grundlage der vorliegenden Angebote das wirtschaftlichste auszuwählen.

Der Erfahrungsbericht der BVO steht ebenfalls noch aus. Dieser soll Kennzahlen und Berichte zu den Bereichen Fahrgastzahlen, Pünktlichkeit, usw. liefern. Der Bericht ist derzeit noch in der Erstellung und wird für Anfang 2012 erwartet. Näheres hierzu folgt.


Zu 3.: Bebauungsplan Nr. 25 „Stadtkern“ – 17. Änderung

Der PBA hat die 17. Änderung des Bebauungsplanes „Stadtkern“ einstimmig beschlossen. Hintergrund der Änderung ist, dass künftig in diesem Flächenbereich keine Vergnügungsstätten wie z.B. Spiel- und Automatenhallen, Spielcasinos, Nachtlokale jeglicher Art, Discotheken, Vorführ- und Geschäftsräume (Darstellungen zum Zweck sexuellen Charakters ausgerichtet) sowie Wettbüros und Einrichtungen, die der Befriedigung der Freizeitinteressen, also gegeneinander zu spielen oder sich ggf. über Medien an solchen Spielen beteiligen, zulässig sind.


Zu 4.: Neuausbau der Stichstr. „Mühlenfeld“ – Änderung der Bauprogrammgrenzen

Der PBA hat beschlossen, die Grenzen zum Bauprogramm im östlichen Einmündungsbereich neu zu fassen.
Dies vor dem Hintergrund, den Einmündungsbereich zur Verbesserung der Einfahrtssituation aufzuweiten (s. beigefügten Plan).


Zu 5.: Radweg an der B513 (Kleine – Bessmann)

Auf diesem Teilstück wird nach Informationen der Stadtverwaltung sowie Straßen NRW im kommenden Jahr 2012 ein Fußweg errichtet, damit die „Pendler“ zwischen den Verkaufshäusern der Bekleidungsfirmen Kleine und Bessmann sicheren Fußes gehen können. Die Maßnahme wird durch den Landesbetrieb Straßen NRW realisiert und ist uns in Harsewinkel zur Kenntnisnahme mitgeteilt worden.


Zu 6.: Straßenerneuerungsmaßnahmen an der B513

Die Erneuerungsmaßnahmen an den drei Teilabschnitten im Stadtgebiet von Harsewinkel sind inzwischen abgeschlossen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger wundern sich derzeit über die ungewohnten Asphaltflächen.
Dazu erhielten wir vom Landesbetrieb Straßen NRW die Information, dass dieser in Harsewinkel ein Projekt bezüglich der Haltbarkeit / Abnutzung verschiedener Asphaltarten vorgenommen hat. Es handelt sich somit nicht um fehlerhafte Arbeiten, wie viele von uns bisher angenommen hatten. Da die Zuständigkeit im Bereich der B513 ausschließlich auf Seiten des Landesbetriebes liegt, hat die Stadt Harsewinkel keine Einflussmöglichkeiten auf dieses Vorhaben gehabt bzw. ist auch nicht sonderlich involviert worden.


Jörg Möllenbrock
CDU Mitglied im Ausschuss

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