Rechenschaftsbericht von Dr. Angelika Wensing

Dr. Angelika Wensing
Dr. Angelika Wensing
12.01.2012
Zur Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands am 12.01.2012 im Saal Poppenborg.12.01.2012

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Liebe Parteifreundinnen. Liebe Parteifreunde.

Die Arbeit des CDU Stadtverbandes verlief in den vergangenen zwei Jahren in etwas ruhigerem Fahrwasser.
Ohne Wahlkampf konnten wir uns intensiv in die kommunalpolitische Arbeit im Rat der Stadt stürzen.
Dabei konzentrieren wir uns darauf, in Sachfragen ein klares Profil zu zeigen und verlässliche Partner für die Menschen unserer Stadt zu sein.
Lassen sie mich dazu zwei kurze Beispiele anführen.

Konsequent haben wir uns in den Haushaltsberatungen 2011 gegen Steuererhöhungen ausgesprochen. Der wirtschaftliche Aufschwung war zu diesem Zeitpunkt schon längst kein zartes Pflänzchen mehr sondern deutlich zu erkennen.

Voller Optimismus warben wir dafür, die Unternehmen, die vor Ort ihr Gewerbe betreiben und Steuern zahlen nicht stärker zu belasten als unbedingt nötig. Auch die Mehrbelastung von Hauseigentümern und Mietern über eine Grundsteuererhöhung kam für uns überhaupt nicht in Frage.
Unnötige Ausgaben wollten wir vermeiden und die Steuern für alle stabil halten.

Aber nix da.
Die Steuererhöhungsparteien im Rat waren sich einig darüber, einerseits unnötig viel Geld zum Fenster raus zu schmeißen und es andererseits wegen angeblicher Not aus den Taschen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden zurück zu holen.
SPD, UWG und GRÜNE setzten in trauter Einigkeit diese Unvernunft durch.
Am Beispiel der FDP konnten wir miterleben, wie schwierig es sein muss in einer Zweipersonen-Minifraktion Einigkeit herzustellen.
Der vorliegende Bericht über den wirtschaftlichen Verlauf des Jahres bestätigt uns in allen Punkten.

Noch deutlich positiver als wir am Jahresbeginn zu hoffen gewagt haben, verlief das Jahr 2011 und bescherte uns ein sehr deutliches Plus in der Stadtkasse.

Und auch wenn die Bürgermeisterin mit 15 Mio Plus in der Stadtkasse in Marienfeld auf dem Neujahrsempfang fast weinend von schlaflosen Nächten wegen einem kurzfristigen Kassenkredit spricht, zeigt das Ergebnis dennoch, dass die Wirtschaftskraft unserer Stadt sehr gut aus der Krise gekommen ist.

Und entgegen aller Hellseherei der SPD, die tatsächlich immer noch behauptet, dass die Finanzlage der Stadt dem Untergang geweiht wäre, wenn man die Steuern nicht erhöht hätte, sind wir konsequent der Meinung, dass dieser Schritt total überflüssig war.

Und genau darum werden wir uns für jeden einzelnen Hausbesitzer und jeden Mieter und für jeden Gewerbetreibenden gegen die Fortführung dieses Unsinns und für die Rücknahme der Steuererhöhungen einsetzen.

Klare Kante. Deutliches Profil. Kein Wischiwaschi.

2008 gaben wir den Marienfelder Vereinen unser Wort, den nachgewiesenen Bedarf nach einer Sporthalle in Marienfeld zu unterstützen. Gemeinsam mit der UWG wurde der Bau beschlossen und sollte ohne Kredite umgesetzt werden.
Bedingt durch die Wirtschaftskrise war dies in den Jahren 2009 bis 2011 nicht möglich.

Doch wenn die Bürgermeisterin sich jetzt hinstellt und bei vollen Kassen und weiter günstiger Prognose behauptet, dass die Halle nicht zu bezahlen ist, weil irgendwann 2015 das Geld fehlen könnte, dann bleibt mir nur ungläubiges Staunen.

Man kann doch wohl nicht erwarten, dass bei voller Kasse ohne Kredit bauen bedeutet, dass man nur bauen kann, wenn man eine schriftliche Bestätigung vorliegen hat, dass Harsewinkel auch in den nächsten 20 Jahren ohne Kredite auskommen wird.

Mit Verlaub in dieser unserer schnelllebigen Zeit sind Fünfjahrespläne für den Haushalt so wenig verlässlich wie das Wetter.
Und bevor wir freiwillig Geld für Kommunen überweisen, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, da geben wir es doch wirklich lieber hier aus.

Damit aber auch genug aus der Kommunalpolitik.

Was gab es sonst noch?

Die Arbeit der CDU in den drei Ortsteilen gestaltet sich zunehmend aktiver.

Der Stammtisch in Marienfeld erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit und reger Teilnahme. Dort gelingt es uns, interessierte Bürger zeitnah über kommunalpolitische Themen zu informieren und in unseren Entscheidungsprozess einzubinden.

In den letzten 2 Jahren wurde auch in Harsewinkel wieder eine neue Diskussionsreihe ins Leben gerufen. Unter dem Namen „Wo drückt der Schuh“ findet der Ortsunionsvorstand immer neue interessante Themen, um mit Bürgern zu diskutieren. Besonders hervorheben möchte ich hier die Veranstaltung zum Thema „Was kann Politik für Vereine tun“.
Die sehr große Zahl der Teilnehmer und die angeregte intensive Diskussion brachte uns soviel Einblick in die Nöte der Vereine, dass wir in der Diskussion über die neue Nutzungsordnung der Mehrzweckhalle und bei der Verhinderung von finanziellen und bürokratischen Mehrbelastungen von Vereinen gut gerüstet waren.
Kleine Probleme wie z.Bsp. den Aufbaubeginn fürs Hubertusschützenfest konnten wir sofort auf dem kleinen Dienstweg lösen.

Auch in Greffen ist die CDU aktiv im Ortsgeschehen. Ob Diskussionen über Probleme an der renaturierten Ems oder geselliges Grünkohlessen mit Besuchern aus Berlin oder Düsseldorf ist für jeden was dabei.
Und diesen Weg werden wir konsequent weiter beschreiten.


Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Wir setzen auf Kontinuität und Erkennbarkeit und das nicht nur kurz vor der Wahl.

Dazu trägt auch unser Infoblatt „Wir für Harsewinkel“ bei, das regelmäßig von uns in den Wahlbezirken verteilt wird.
Ein anderes Projekt ist der traditionelle Stand der CDU auf dem Harsewinkeler Weihnachtsmarkt.
Während die SPD nur im Wahlkampf mal dort erscheint, sind wir jedes Jahr dabei.
Diese gute alte Tradition gibt uns nicht nur die Gelegenheit zu ungezwungenen Gesprächen sondern auch für jährliche Spenden an Harsewinkeler Organisationen oder Vereine. Dabei steht immer der gute Zweck und die Tätigkeit vor Ort im Vordergrund.
Ganz herzlich bedanke ich mich bei den unermüdlichen Helferinnen und Helfern, die dafür bei jedem Wetter leckere Schmalzbrote und warme Getränke verkaufen.

In diesem Jahr wird ein neuer Schwerpunkt auf kleinen Ortsterminen in den Wahlkreisen liegen. Wir haben uns eine neue Form für eine Art Bürgersprechstunde überlegt, die wir in 2012 umsetzen werden. Auch dieser Schritt soll uns helfen, die Probleme der Menschen hautnah zu erfahren und als Ansprechpartner erkennbar zu sein.

Auch die Mitgliedergewinnung wird wieder einen größeren Stellenwert bekommen. In den letzten zwei Jahren haben wir im Stadtgebiet 25 Mitglieder verloren. Wenn wir auf die Alterspyramide unserer Mitglieder schauen, wird schnell klar, dass wir Nachwuchs brauchen.
Alterspyramide ist aber auch ein positives Stichwort. Seit einigen Wochen haben wir in Harsewinkel eine sehr aktive Seniorenunion.
Sehr schnell haben unsere Senioren ein interessantes und vielseitiges Programm erstellt, welches morgen im Heimathaus vorgestellt wird. Ich freue mich sehr darüber, wie engagiert hier angepackt und mitgemischt wird.

Und liebe Senioren, auch wenn ich nicht immer jede Mail sofort beantworten kann, möchte ich euch versichern, dass ihr genau die richtigen Fragen stellt und so herrlich klar benennt, wo ihr Probleme seht. Bei dieser Energie kann eure Arbeit nur ein Erfolg werden.

Damit möchte ich es jetzt auch gut sein lassen.

Am Ende dieses Berichts möchte ich alle CDU-Mitglieder auffordern, sich aktiv einzubringen. Unsere Diskussionsrunden, Fraktionssitzungen und Stammtische stehen allen offen. Wir freuen uns über jeden Mitmischer.

Ich bedanke mich für die Arbeit des gesamten Vorstands in den vergangenen zwei Jahren und bitte um Ihr Vertrauen für alle zur Wahl stehenden Personen. Für mich selbst kann ich sagen. Ja ich will. Gern nochmal zwei Jahre an der Spitze der CDU unserer Stadt stehen und die Weichen in Richtung der nächsten Wahlen stellen.

Dr. Angelika Wensing
Vorsitzende

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