Planungs- und Bauausschuss (PBA)

Bericht zur 14. Sitzung

Jörg Möllenbrock
Jörg Möllenbrock
31.01.2012
Wer nun dachte, hier würde eine 20-minütige Sitzung das Ergebnis der wenigen Tagesordnungspunkte entstehen, sah sich getäuscht. Nach 4 Stunden verließen alle Beteiligten den Ratsaal.


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Abwägungsbeschluss für die Verlängerung der Straße „Klosterhof“

Der bisherige Schotterweg zwischen der Abtei und den neu angelegten Parkplätzen des Hotels Klosterpforte bishin zum Privatanwesen stand hierbei zur Beratung an. Dieser Weg, der sich im Eigentum der Stadt Harsewinkel befindet, ist mittlerweile in einem derart schlechten Zustand, dass entsprechende Sanierungsarbeiten unumgänglich sind.
In diesem Zusammenhang kann man allerdings nicht lobend genug erwähnen, dass der Hotelier Reinhold Frie angeboten hat, die Kosten für die Sanierungsarbeiten zu übernehmen. Und dies für den gesamten Weg.
Der neu hergerichtet Weg wird dann in Pflasterbauweise errichtet und mit zwei Laternen (wie sie bereits vorhanden sind) versehen. An der Wegstelle, an der ein alter Baumbestand (3 Bäume) vorhanden ist, wird diese als natürliche Fahrbahnverengung dienen, so dass diesem Vorhaben keine Bäume weichen müssen.
Ein Glücksfall für die Stadt Harsewinkel, da aufgrund des Angebotes von Reinhold Frie die Stadt Harsewinkel kein Geld in die Hand nehmen muss.


Haushalt 2012 

Produktweise hangelte sich der Ausschuss durch den eingebrachten Haushalt 2012. Neben einigen Rückfragen/Diskussionen wurden dabei auch noch insgesamt 7 kurzfristig eingereichte Anträge behandelt bzw. mit berücksichtigt.

Diskussion gab es beispielsweise zum Vorgehen des geplanten Ausbaus der Straße Beller Heide in Harsewinkel. Der Vorschlag der Verwaltung, welcher in abgeänderter Form dem Ausschuss vorgestellt wurde, sah nunmehr vor, die Straße auf 3,50m auszubauen und mit Halte- bzw. Ausweichbuchten zu versehen. Diese „kleinere Variante“ spart der Stadt 97.000 € ein. Aufgrund des schlechten Zustandes hätte die Stadt diese Straße sowieso sanieren müssen, so dass auf diese Weise eine gute sowie wirtschaftliche Lösung gefunden wurde. Ein Antrag der UWG, die kürzeste Zuwegung zur Fa. Hülshorst zu wählen, die über einen heutigen Sandweg verlaufen würde, wurde zunächst zurück gestellt. Stadtplaner Pawel könnte sich jedoch vorstellen, dieses Vorhaben künftig zu erörtern und ggf. aufzuplanen.

Die eingeplanten Kosten für einen Kreisverkehr an der Rudolf-Diesel-Str. / Brockhäger Str. in Höhe von 210.000 € wurden ganz gestrichen, und alternativ ein Planungskostenansatz in Höhe von 14.000 € veranschlagt. Dies vor dem Hintergrund, dass der „Standort“ des Kreisverkehres und ob dieser an der zuvor benannten Stelle überhaupt sinn macht, noch geklärt werden muss. Diesbezüglich plant die Stadtverwaltung nun sowohl einen Kreisverkehr als auch eine „normale“ Kreuzung mit entsprechenden Abbiegespuren. Ein UWG-Antrag, der vorsieht, den Kreisverkehr im Kreuzungsbereich Brockhäger Str. / Steinhäger Str. zu errichten, fand zunächst keinen Erfolg, da die Stadt Harsewinkel nicht Eigentümerin der Steinhäger Str. ist. Herr Pawel wird dies noch mit dem Straßenbaulastträger besprechen, ob sich dieser ein gemeinsames Projekt vorstellen kann.

Die beiden Kreisverkehre in Marienfeld am neuen Anton-Bessmann-Ring wurden kurzfristig noch mit in den Haushalt 2012 aufgenommen, da die überarbeiten Entwürfe (in Anlehnung an die Vorgaben des Landesbetriebes Straßen NRW) nun vorliegen. Die Kosten werden sich hier auf insgesamt 28.000 € belaufen.

Zudem wurde auf Antrag des CDU-Ortsverbandes Greffen eine Erweiterung des Geh- und Radweges vom Kindergarten St .Johannes an der Ostortstr. Bis zum Drillmakersweg mit aufgenommen. Die Kosten werden sich auf rd. 22.000 € belaufen.


Wunsch nach einem  Investitionsmanagemet

Die CDU-Fraktion hatte im Rahmen dieser Sitzung ebenfalls erreicht, dass künftig ein Investitionsmanagemet eingeführt wird. Hier sollen alle kurz-, mittel- und langfristigen Investitionen nach ihrer Entstehung sowie Kassenwirksamkeit ausgewiesen werden. Auch sollen die Politiker daran ersehen können, welche Investments bereits politisch beschlossen wurden und welche nicht. Damit einher sollte ein Stichtag ergehen, bis zu welchem Anträge mit Auswirkung auf den Haushalt des Folgejahres eingereicht werden müssen. Dies führt generell zu MEHR Übersichtlichkeit und ist daneben auch eine Arbeitserleichterung für die Verwaltung – speziell den Kämmerer. Allerdings soll dies nicht das Recht einer jeden Fraktion aushebeln, auf Grundlage der Haushaltsdaten fundierende Anträge einzureichen, was dann nach dem noch festzulegenden Stichtag der Fall wäre.

Was im SKSA noch „abgewatscht“ wurde, fand in diesem Ausschuss regen Zuspruch und wurde so beschlossen – allerdings als Empfehlung für den dafür zuständigen HFWA, der dies in seiner nächsten Sitzung beraten und beschließen wird.


Jörg Möllenbrock
CDU Mitglied im Ausschuss

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