Heinz Bünnigmann
Heinz Bünnigmann
14.02.2012
Herausragendes Thema war die Verabschiedung des Haushaltes 2012 einschließlich der Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für Abwasser- und Wasserwerk. Außerdem wurden die Vertreter für die Stadtwerke Harsewinkel GmbH in Aufsichtsrat und Gesellschaftsversammlung bestimmt.
Schließlich wurde über ein weiteres Klimaschutzkonzept, Essenszuschüsse für bedürftige Kinder und eine Änderung des KöB Vertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Lucia beraten und beschlossen.

.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.

Haushalt 2012

Da abzusehen war, dass die SPD Fraktion der Haushaltssatzung nicht zustimmen würde, also den Haushalt ihrer eigenen Bürgermeisterin ablehnen würde, musste die CDU Fraktion der Haushaltssatzung zustimmen, obwohl in ihr die angegriffenen, überhöhten Steuersätze enthalten waren. Dies erfolgte nur, um den Bau der Sporthalle in Marienfeld nicht zu gefährden. Denn bei Ablehnung des Haushaltsplanes hätte auch die Sporthalle nicht in 2012 gebaut werden können. Der Haushaltsplan ist aber nunmehr Teil der Haushaltssatzung, in welcher auch die Steuersätze festgelegt sind. Insoweit war auch die Gliederung der TOPs in der Einladung nicht logisch, sondern irreführend bis falsch. Da aber die Mehrheit für die erhöhten Steuern feststand, hätte ein Dagegenhalten dies für die CDU Fraktion also nur noch eine symbolische Bedeutung gehabt, mit der Folge, dass die Sporthalle nicht gebaut wird. Kompliziert? Ja!  Taktik? Ja! Aber unser Versprechen an Schwarz Weiß Marienfeld wollten wir auf jeden Fall einhalten.

Die näheren Details zum Haushalt 2012 entnehmen Sie bitte der unten aufgeführten Haushaltsrede unseres Fraktionssprechers Heinz Bünnigmann.


Wirtschaftspläne des Abwasser- und Wasserwerkes

Hier wurden parteiübergreifend einstimmige Beschlüsse gefasst, der Empfehlung des Betriebsausschusses unter Vorsitz von CDU Ratsherr Norbert Kuznik gefolgt.


Stadtwerke Harsewinkel GmbH

Als Vertreter für den Aufsichtsrat der neuen Stadtwerke wurden von der CDU Fraktion Karl-Heinz Diederichs als ordentliches Mitglied und Stefan Schumann als persönlicher Vertreter benannt. Stefan und Karl-Heinz sind engagierte Fraktionsmitglieder in Sachen Energiepolitik. Von Berufs wegen sind sie als Fachleute in diesem Thema ausgewiesen. Eine ausgesprochen kluge Entscheidung der Fraktion. Auf Vorschlag der CDU Fraktion wurde der Leiter der Fachgruppe Tiefbau/Städtische Betriebe, Stefan Volmering einstimmig als zweiter Vertreter der Stadt Harsewinkel in die Gesellschafterversammlung gewählt. Auch das eine gute Wahl.
Aus gegebenem Anlass: kein Bürger ist in Zukunft gezwungen, Strom bei den Stadtwerken Harsewinkel abzunehmen. Es gilt weiter der freie Wettbewerb. Wir sind aber sicher, dass sich die neuen Stadtwerke Harsewinkel in diesem freien Wettbewerb optimal schlagen werden, ansonsten hätten wir dem neuen Konzept überhaupt nicht zugestimmt. Kalle und Stefan werden schon für günstigen Strom sorgen.


Klimaschutzkonzept

Der Rat beschloss, die Verwaltung zu beauftragen, einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Harsewinkel beim Forschungszentrum Jülich vorzubereiten. Energieberater Peter Gödde erklärte auf Nachfrage, dass ein solches Konzept ergänzend zu den bisherigen Aktivitäten im Rahmen des european – energy – awards zu sehen sei.


Harsewinkel, 03.03.2012
Heinz Bünnigmann, CDU Fraktionssprecher

Inhaltsverzeichnis
Nach oben