André Kuper MdL
André Kuper MdL
08.11.2013 .
Am 27. November findet vor dem Landtag in Düsseldorf eine große Demonstration gegen den sogenannten Kommunal-Soli statt. An diesem Tag findet voraussichtlich die endgültige Abstimmung im Landtag über die Abundanzumlage, eben den ‘Kommunal-Soli’ statt.

Die CDU des Kreises Gütersloh organisiert eine Fahrt nach Düsseldorf:
Der Bus wird morgens um 7:00 Uhr ab Marktplatz Güterlsoh abfahren.
Anmeldungen sind in der CDU-Geschäftsstelle unter Tel. (05241) 91709-0 möglich.

Die Rückfahrt ist für zirka 17 Uhr geplant. In der Zwischenzeit besteht für die  Teilnehmer Gelegenheit, zum Beispiel den Düsseldorfer Weihnachtsmarkt zu besuchen.

Mit dem diesem werden 59 gut wirtschaftende Städte und Gemeinden, darunter  neun (!) aus dem Kreis Gütersloh gezwungen, Millionenbeträge abzuführen. Allein im Kreis Gütersloh sind dies jährlich rund 22 Mio. Euro.

Diese sollen dann sogenannten ‘notleidenden Kommunen’ zugute kommen. Allerdings reichen die eingesammelten Gelder kaum, um die Zinsen der “armen” Städte und Gemeinden zu zahlen. Dafür sorgt der Kommunal-Soli bei den Zahlerkommunen dafür, dass diese selbst in finanzielle Schieflage geraten und nicht zuletzt schwindet der Rückhalt in der eigenen Bevölkerung für Sparmaßnahmen rapide.

André Kuper: “Wir haben den Eindruck, dass wir der Landesregierung einmal zeigen müssen, wie sehr die Menschen bei uns vom Kommunal-Soli betroffen sind. Kampflos werden wir diesen jedenfalls nicht akzeptieren. Dafür ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen den Weg in die Landeshauptstadt finden.”

Organisiert wird die Demonstration in Düsseldorf vom Arbeitskreis der betroffenen Städte und Gemeinden  unter Düsseldorfer Führung.

 

Nähere Informationen und Details zur Anmeldung folgen in Kürze.

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