Am Dienstag den 20.05.25 kamen wir im ADND auch kurz Digitalisierungsausschuss genannt, zusammen. 

Im Vergleich zu anderen Kommunen stehen wir recht gut bei der IT Ausstattung an den Schulen und dem Breitbandausbau in Harsewinkel da.

Bis auf 2 % haben alle Harsewinkeler Haushalte die Möglichkeit einen Glasfaseranschluss über EON anzubinden. Vielen Dank an die Landes und Bundesregierungen, die durch die finanzielle Förderungen erst diese Netzausstattung möglich gemacht hat. 

Das Thema E-Government beinhaltet die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen. Für uns war es neu, dass es Vorgaben gibt, prinzipiell alle Prozesse in der Verwaltung zu digitalisieren. Diese pauschale Anweisung hat natürlich nicht funktioniert, da der Bürger nicht alle Digitalisierungslösung so annehmen möchte. Folglich werden diese wieder manuell in Papierform angeboten oder ergänzt Lösungsangebote.

Unser CDU Ansatz beinhaltet, dass nur die Prozesse in der Verwaltung digitalisiert werden, die ein Effizienz- Gewinn oder ein Mehrnutzen für den Bürger darstellen.

Die Verwaltung tut sich noch schwer diese beiden Kriterien für die einzelnen Digitalisierungsbeispiele vorzustellen.

Bei einzelnen Themen in der Digitalisierung und Videoüberwachungen zeigt sich, dass die Landes- und Bundesregierungen  bürokratisch aufwendige Datenschutzverordnungen erstellt haben, die für die Aufgaben einer Kommune  widersinnige Eingrenzungen darstellen und damit  den Handlungsspielraum für Verbesserungsvorschläge massiv einschränkt. Daher wird die CDU dieses Anliegen an unsere Abgeordnete in Bund und Land adressieren. 

Stefan Meyer-Wilmes