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Alle Meldungen im Überblick

CDU Deutschlands

  • Quelle: CDU Deutschlands

    15.06.2021
    Wilfried Oellers: Barrierefreiheit und Teilhabe immer mitdenken

    Inklusion Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss weiter verbessert werden. Das sagte Wilfried Oellers, behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei einer Podiumsdiskussion des Bundesverbandes der evangelischen Behindertenhilfe (BeB). Gleichzeitig machte er aber deutlich, dass in der aktuellen Legislaturperiode bereits Einiges erreicht worden sei. So sei das Teilhabestärkungsgesetz ein wichtiger Schritt in Richtung einer inklusiven Gesellschaft und decke dabei verschiedenste Lebensbereiche ab. Unter anderem muss Assistenzhunden Zutritt zu Anlagen und Einrichtungen gewährt werden, auch wenn Hunde dort sonst verboten sind. Digitale Gesundheitsdienstleistungen zur medizinischen Rehabilitation werden nun erstattet. Darüber hinaus können Beschäftigte im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen künftig neben einem Budget für Arbeit auch ein Budge...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    12.06.2021
    Runder Tisch mit Armin Laschet und Friedrich Merz

    Finale Über 9000 eingegangene Beiträge, mehr als eine halbe Million Abstimmungen, online-Diskussionen an bisher 10 runden Tischen ? und heute das große Finale: Armin Laschet und Friedrich Merz diskutierten live zum Thema "Mit Innovationen zum Restart nach der Krise!". Hier sehen Sie das Video:

  • Quelle: CDU Deutschlands

    09.06.2021
    Paul Ziemiak kritisiert SPD: -Trotz besseren Wissens --

    Aktuelle Stunde im Bundestag Zu den falschen Vorwürfen der SPD gegenüber Gesundheitsminister Jens Spahn nahm CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak im Bundestag wie folgt Stellung: ?Als ich kurz vor der LTW in Sachsen-Anhalt die ersten Meldungen über das Thema der heutigen aktuellen Stunde las, blieb mir der Atem stehen. Denn die Meldungen waren, dass der Bundesgesundheitsminister vorsätzlich wollte, dass Schrottmasken, die nicht vor Corona schützen, auf perfide Weise ausgeliefert werden sollten an Hartz IV-Empfänger und an Behinderte. Das fand ich skandalös. Ich konnte es nicht glauben ? und ich sollte Recht behalten.? Unwahrheiten der SPD Jetzt sei alles aufgeklärt, stellt Ziemiak richtig. ?Fest steht in der aktuellen Stunde, dass weder Masken an Behinderteneinrichtungen oder Hartz IV-Empfänger ausgeliefert werden sollten, noch, dass es diesen Plan gab ? noch, dass sie nicht vor Corona sch...

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    09.06.2021
    Corona-Wirtschaftshilfe verlängert

    Bundesregierung Die CDU-geführte Bundesregierung unterstützt weiter die durch Corona belasteten Unternehmen. Die Überbrückungshilfe III soll als ?Überbrückungshilfe III Plus? bis Ende September 2021 verlängert werden. Bisher war sie bis Ende Juni befristet. Klares Ziel: Perspektiven für Unternehmen schaffen und Menschen vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte: ?Das ist ein wichtiges Signal, damit alle Unternehmen nach der Krise wieder Gas geben können. Der Konjunkturmotor läuft zum Glück wieder, aber aktuell noch nicht für alle. Daher geben wir denen, die noch Unterstützung benötigen, ein klares Signal der Sicherheit und Planungssicherheit.? Eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Auch die Regelung bei der Kurzarbeit soll bis dahin gelten. Aus guten Gründen, denn noch immer profitieren nicht alle Branchen von den e...

Termine

21.06.2021Montag19:30 Uhr
Fraktionssitzung
22.06.2021Dienstag17:00 Uhr
Ausschuss für Digitales, Netz-, Datenschutz und E-Government
23.06.2021Mittwoch17:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
28.06.2021Montag19:30 Uhr
Fraktionssitzung
30.06.2021Mittwoch17:00 Uhr
Ratssitzung

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