Der Rathausplatz hat aus unserer Sicht eine „Begrünungskur“ verdient. Als vor vielen Jahren die alten Eichen dort gefällt wurden, war nach Aussage unserer langjährigen Fraktionskollegen dort eine Ersatzpflanzung angedacht. Dies ist leider...

Nach zehn insgesamt sehr erfolgreichen Jahren hat der Vorstand der „SU im Stadtverband Harsewinkel“ sich seit Wochen bemüht, mindestens drei Damen/Herren für die Nachfolge und Mitarbeit im Vorstand zu gewinnen. Sie Alle wurden auch mittels beso...

Der CDU-Kreisvorstand traf sich Mitte November zu seiner jährlichen Klausurtagung. Schwerpunkt war das Thema "Wohnen und Bauen" mit dem Staatssekretär Dr. Jan Heinisch vom NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.

Bei der Aufstellung zur Landtagswahl für den Wahlkreis 95, Gütersloh II, im A2-Forum in Rheda hat der Landtagsabgeordnete Raphael Tigges am Samstag 100 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten.

Jetzt gemeinsam das Land bewegen.

Am Samstag ist Ralph Brinkhaus mit seinem Infostand-Marathon um 7 Uhr in Pium gestartet und hat seine Rundtour durch den gesamten Kreis um 19:30 Uhr in Friedrichsdorf mit einem Dorfrundgang beendet.

Bundestagsdebatte Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Julia Klöckner, hat Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck scharf kritisiert. Er konzentriere sich zu sehr auf Klima- und zu wenig auf Wirtschaftspolitik. ?Wo Wirtschaftsminister draufsteht, muss auch Wirtschaftsminister drin sein?, forderte sie mit Blick auf die teils stark auf das Thema Klimaschutz ausgerichtete Rede Habecks. Steigende Energie- und Lohnnebenkosen, Fachkräftemangel, Lieferengpässe ? diese Probleme müssen den Wirtschaftsminister ebenfalls umtreiben und dürften ihm keine Ruhe lassen. Sie erwarte von dem Grünen auch ?einen Turbo für die Wirtschaftspolitik?. Denn: ?Nachhaltiges Wachstum ist Innovations- und Wohlstandstreiber?, verdeutlichte Klöckner am Beispiel des Pharmaunternehmens Biontech, das im strukturschwachen Idar-Oberstein ein neues Werk aufgebaut hat. Mehr Regulierung ist Gift Wi...

Innenpolitik / Impfpflicht ?Uns treibt das Thema Corona-Politik um: Die Situation ist ernst. Die Zahlen steigen immer weiter.? CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak stellte nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes fest: ?Wir müssen das Impfen beschleunigen.? Es gehe jetzt um die Umsetzung; die Bundesregierung müsse jetzt liefern. ?Wir müssen uns fragen: Wie geht es weiter ? insbesondere in Bezug auf eine mögliche Impfpflicht?? Der Generalsekretär stellte für die CDU klar: ?Es gibt bei uns eine klare Haltung. Aber es braucht jetzt auch eine Grundlage, auf der wir im Deutschen Bundestag diskutieren. Die Bundesregierung muss hier einen Vorschlag machen.? Ziemiak: ?Wir müssen das Impfen beschleunigen.? Es sei üblich, dass die Bundesregierung einen Vorschlag macht. ?Und dann diskutieren wir über einzelne Fragen?, wie, was passiert, wenn man sich daran nicht hält. Die CDU/CSU ist bereit sofort ...

MPK zu Corona Mit schärferen Regeln will die MPK zur Eindämmung der sich ausbreitenden Omikron-Virusvariante beitragen. Gleichzeitig werden Quarantäne-Zeiten verkürzt, um zu viele Personalausfälle zu vermeiden. Das gilt insbesondere in wichtigen Versorgungsbereichen. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) betonte: ?Wir müssen unser Land auch dann am Laufen halten, wenn mehr Menschen infiziert sind. Dazu werden Pandemiepläne angepasst.? Quarantäne wird verkürzt, für geboosterte Kontaktpersonen entfällt sie Die Quarantäne-Regelungen sollen dazu angepasst werden. Dazu zählt, dass Quarantäne und Isolation künftig nach 10 Tagen enden sollen. Nach 7 Tagen ist ein ?Freitesten? durch PCR-Test möglich. Schul- und Kitakinder können sich nach 5 Tagen ?freitesten?. Dazu zählt auch, dass ?geboosterte? Kontaktpersonen mit dritter Impf...

Vor Corona-MPK am 7.1.22 Die Inzidenz bei über 300, ein rasanter Anstieg der Infektionen mit Omikron und mehrere hundert Todesfälle jeden Tag ? die Corona-Lage bleibt ernst. Heute tagen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten wieder mit der Bundesregierung, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten. Die Beschlussvorlage sieht bisher vor, dass bundesweit nur Geimpfte und Genesene mit einem tagesaktuellen Test Restaurants aufsuchen dürfen. Ausgenommen sind nur Gäste mit Auffrischungsimpfungen. Bürgerinnen und Bürger werden aufgerufen, beim Einkaufen in Geschäften und im Öffentlichen Nahverkehr nur noch FFP2-Masken zu verwenden. Vorgeschrieben werden soll dies allerdings nicht. Die bestehenden Kontaktbeschränkungen sollen verlängert und die jetzige Homeoffice-Pflicht konsequent umgesetzt werden. Zudem sollen Isolation und Quarantäne bei Omikron-Virus-Infektionen verkürz...